Positionen

Schiller-Park statt Hof-Galerie

Aus vielen Gesprächen weiß ich, dass der Busbahnhof, Nahversorgung und Aufenthaltsqualität für viele ganz oben an stehen. Wenn sie an das Areal zwischen Schiller- und Friedrich- und Bismarckstraße denken.

Dort, am Strauß ist jetzt Raum für Entwicklung. Meiner und unserer Meinung nach ist dort auch noch immer der beste Platz für einen modernen Busbahnhof. So ein wichtiger Knotenpunkt gehört in die Stadt und nicht hoch zum Bahnhof. Das würde Leute aus der Innenstadt abziehen.

Was uns auch wichtig ist: Bezahlbare und komfortable Wohnungen für alle Generationen in der Innenstadt. Mit komfortabel meine ich hell, seniorengerecht und familientauglich. Das Stadtzentrum von Hof ist lebenswert, ich wohne selbst seit 20 Jahren mitten in der Innenstadt. Und ich weiß:  Viele würden auch gern in die Stadt ziehen, wenn es mehr taugliche Wohnungen gäbe. Deshalb ist das neben dem Busbahnhof auf jeden Fall ein wichtiger Baustein für den Schiller-Park.

Welcher Schiller-Park? Nun, das ganze Areal am Strauß wird völlig neu geplant und hier kann etwas ganz eigenes entstehen. Deswegen soll es auch einen eigenen Namen bekommen. Wir haben uns fürs erste für den Arbeitstitel Schiller-Park entschieden, denn man kann ja nicht ewig von der gescheiterten Hofgalerie sprechen, sondern muss jetzt nach vorn schauen.

Der Schiller-Park ist aber mehr als ein Busbahnhof mit Grünfläche. Es ist eine Anlage, ein kleiner Stadtteil, in dem man auch ein paar sinnvolle Einkaufsmöglichkeiten finden wird, möglicherweise eine neue Stadtbücherei, Teile der Hochschule. Das Gelände ist so groß, da wäre auch Platz für das Polizeibeschaffungsamt oder die Markthalle. Es bietet uns die Möglichkeit zu kombinieren, denn wir brauchen keine 10 oder 15-tausend Quadratmeter für eine Shoppingmall.

Stattdessen ein nützliches Angebot für unseren Busverkehr, zum Einkaufen und Leute treffen, zum Arbeiten und Wohnen. So kann der Schiller-Park alles enthalten, was das Stadtleben so ausmacht.

Auch über die Finanzierung haben wir uns Gedanken gemacht. Der Busbahnhof ist ja Aufgabe der Stadtwerke. Für die Wohnungen und Begegnungsmöglichkeiten ließe sich die Hospitalstiftung hinzuziehen. Denn ihr Stiftungszweck sieht ja ausdrücklich vor, 

  • Errichtung und Vermietung von Wohnungen, die den Bedürfnissen des alten Menschen entsprechen 
  • Errichtung und Betrieb von Altentagesstätten

Nachdem ältere Leute auch nicht immer unter sich bleiben wollen, lässt sich der Gedanke der Tages- oder Begegnungsstätte gut in einen Treff für alle Generationen integrieren. 

Schulen statt Container

Unsere Grundschulen platzen aus allen Nähten. Für 2025 benötigen die meisten Grundschulen nochmal ein, zwei oder gar drei Klassen mehr. Und an den Mittelschulen: dasselbe. In der Summe ergibt das einen Bedarf von allein 18 Klassenräumen.

Das ist aber nicht alles. Es fehlt auch an anderen Räumen, weil diese bereits zu Klassenräumen umfunktioniert werden mussten. Da wurden Lernwerkstätten aufgelöst, Fachräume etwa sind verschwunden, es fehlen Räume für die Förderung oder für Schulbüchereien. Die Raumnot blockiert die Entwicklung von Schulprofilen und von kindgerechten   Ganztagsangeboten. Dank engagierter Lehrer Innen und Elternbeiräte wird zum Wohle unserer Kinder das Beste aus dem gemacht, was da ist. Zufrieden sein dürfen wir damit trotzdem nicht. Fazit: Container sind nicht die Lösung. Wir brauchen ein neues Schulkonzept als Planungsgrundlage für ein neues Schulhaus.

Folgende Themen haben mich 2019 beschäftigt, doch sie sind auch jetzt, im Jahr 2020, noch äußerst relevant.

Zur Innenstadt

Ich erkenne nicht, dass auf der Straße, in der Fußgängerzone sichtbare Fortschritte erzielt worden sind. Die Schließung des Kaufhofs war 2018 Thema – dramatisch – mit Folgen für die Beschäftigten, für die Kundinnen und Kunden, die umliegenden Läden, für die Qualität der Einkaufsstadt.
Dazu kommt das Aus für K&L.

In der Ludwigstraße geht es endlich etwas weiter. Dort können wir die Aufenthaltsqualität verbessern.
Bis die neue Anbindung Oberes Tor steht und der Bereich vom Kugelbrunnen bis zum Beginn der Karolinenstraße umgestaltet ist, wird es dagegen noch dauern. Der Wettbewerb hat interessante Ergebnisse geliefert, gut, dass wir Experten an Bord geholt haben, die unseren Blick geweitet haben. Die Jurysitzung hat den ganzen Tag gedauert, aber wer wollte, konnte dabei viel lernen über die zeitgemäße Gestaltung von Stadtzentren.
Für die Umgestaltung Oberes Tor gibt es eine eigene Haushaltsstelle und heuer noch laufen die Planungen an. Zu einem guten Gesamteindruck gehören auch Übersichtlichkeit, Sauberkeit und annehmbare Toiletten. Unsere Fraktion wollte auch dringend modernere und vor allem behindertengerechte Toiletten im Stadtgebiet – heuer tut sich da noch nichts, aber wir haben eine Preisauskunft bekommen, die einen mit den Ohren schlackern lässt. 300 T€ für eine Toilette – dafür bekommt man doch ein solides Einfamilienhaus. Muss man das verstehen?

Zum Radverkehr

Hof hat hier wirklich noch Nachholbedarf. Immerhin bringen wir mit dem Haushalt 2019 auf den Weg:
– Umgestaltung des ehemaligen Fernwehparks zu einer Rad-Oase für Nutzer des Saaleradweges
– Ausbau des Radweges von Hof nach Konradsreuth im Abschnitt vom Untreusee zur Glänzlamühle.
– Erneuerung Saaleradweg zw. Untere Steinerne Brücke und Freibad (50 T€)

In diesem Jahr 2019 feierten wir auch 25 Jahre Saaleradweg.
Das ist doch ein Anlass, sich jetzt neu aufzustellen. Alles was mit dem städtischen Radverkehr zu tun hat, ist auf unterschiedlichste Zuständigkeiten verteilt.

Was uns in der Stadt fehlt, ist eine Stelle bei der alle Fäden zusammenlaufen und die in alle Planungen zum Thema mit einbezogen wird. Deshalb haben wir – mit Erfolg – einen Radverkehrsbeauftragten beantragt.

Zum Klimaschutz in der Kommune:

In den letzten Monaten (los ging es im August 2018) haben ja die Freitage eine neue Bedeutung bekommen. Friday for future, der Freitag ist jetzt der Wochentag für die Zukunft. Schülerinnen und Schüler demonstrieren für Klimaschutz und machen uns alle, sei es als öffentliche Verantwortungsträger oder als private Konsumenten, darauf aufmerksam, dass wir selbst unsere Zukunft aufs Spiel setzen. Klimaschutz geht jeden an, das ist mehr als deutlich geworden, auch auf den Straßen Hofs. Da passt es gut ins Bild, dass auch die Stadt selbst bald besser für den Klimaschutz aufgestellt sein wird. Geplant – und auch im Haushalt vorgesehen – ist eine eigene Stelle für dieses Thema. Da kann die Stadt viel bewirken, zum einen, indem das eigene Wirtschaften (Papier, Verpackungen, Energie) strenger unter die Lupe genommen wird, aber auch indem Unternehmen, Hauseigentümer und Bürgerinnen gut beraten werden, oder bei Förderanträgen unterstützt. Ich möchte dazu beitragen, dass wir jetzt in Hof den Weg zu einer nachhaltigen Kommune beschreiten.

Über Kommunalfinanzierung und so genannte freiwillige Leistungen:

Der Staat muss besser für unsere Städte sorgen. Er muss die Kommunen in die Lage versetzen, ihr Leistungsangebot an die momentanen Herausforderungen anzupassen.
Ich denke dabei an Brücken und Schulen, an Schwimmbäder, an Digitalisierung oder die Inklusion. Das sind nur wenige Beispiele, wo ein anderes System der Kommunalfinanzierung gefordert wäre, und nicht allein Sonderförderprogramme.
Wir dagegen haben seit Jahren so genannte freiwillige Leistungen eingeschränkt, im Zuge der Konsolidierung. Ich sage bewusst so genannte, denn nach der reinen Lehre verbirgt sich dahinter Etliches.
Und durchaus Wichtiges für unsere Stadt, wo Zuschussbedarf besteht.
Gesetzlich verpflichtend sind diese Einrichtungen nicht, aber freiwillig ist für mich auch der falsche Begriff. Ich würde sie lieber bezeichnen als hochwertige Leistungen. Sie haben einen hohen Wert, sie sind uns etwas wert, sie sorgen für Lebenswert. Sie gehören zu unserer Stadt wie die Knochen im Skelett – ohne sie wären wir ein schlapper Haufen!

Wir brauchen und wir wollen unsere: Stadtbücherei, Museum und Musikschule, Theater und Zoo, Freiheitshalle und Untreusee, Sportstätten und Grünanlagen ….. nicht nur, aber auch, weil wir Oberzentrum sind!
Das sind keine Luxusstätten, sondern Angebote, die das Leben in einer Stadt, in einem Oberzentrum ausmachen und die wir hier ja auch bereithalten für Leute aus der Umgebung, die das bei sich im Ort so nicht vorfinden. Die Summen, die wir dafür ausgeben, sind keine freiwilligen Leistungen, sondern hochwertige Leistungen.

Zum Hoftex-Gelände:

Für den Ideenwettbewerb Schützenstraße/Hochstraße, sprich das Hoftex-Gelände sind im Haushalt 80 T€ eingestellt. Aber es ist nicht wirklich klar, wo es hingehen soll und kann. Das ist bedauerlich, lässt sich aber ändern. Abwarten und Tee trinken ist hier sicher nicht das Zukunftskonzept. Eine Bauauschuss-Sitzung hat ja aufgezeigt, dass es Handlungsmöglichkeiten gibt und wir müssen uns unbedingt für ein aktives Herangehen entscheiden. Ich will, dass wir jetzt dieses Geld auch verwenden und vorankommen.


Es ist doch tragisch, dass keine Stadtentwicklung im eigentlichen Sinne stattfindet, dass für gleich mehrere Ecken / Bereiche eine klare Richtung fehlt. Daher fordere ich: Stadtentwicklung jetzt wieder aufnehmen und als einen wichtigen Baustein dafür den Wettbewerb zum Hoftext-Areal durchziehen. Entwicklung statt Stillstand!

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