Haushaltsverabschiedung Stadt Hof – Blitzlichter und Positionen

Am 18. März wurde der Haushalt für die Stadt Hof verabschiedet.
Hier Auszüge aus meiner Rede im Stadtrat.

Zur Hofgalerie:
… wo wir uns in eine fatale Abhängigkeit begeben haben und die Zähigkeit und problematischen Begleiterscheinungen des Vorhabens wohl alle unterschätzt haben.
Ich finde es bedenklich, dass es sich wieder einmal verschiebt und kann das nicht mit Gelassenheit betrachten oder mich gar freuen, dass Edeka raus ist. Natürlich könnte die Hofgalerie noch kommen (und Busfahren wieder mit Lebensmittel-Versorgung zu verbinden, war ja der große Wunsch vieler, auch von unserer Fraktion). Aber so wie es ich jetzt entwickelt, sind Zweifel absolut berechtigt, die Stadt hat nichts in der Hand und im besten Fall lernen wir wenigstens aus dieser unguten Erfahrung. Es ist ein bitteres Lehrgeld, das die Stadt hier zahlt und das ganze Drama zeigt, dass auch noch so erfahrene Kommunalpolitiker nicht immer fest am Steuerrad stehen. Wenn das in den nächsten Monaten nicht läuft, müssen wir uns überlegen, wie die Stadt wieder Herrin der Lage wird und eine tragfähige Zukunftsplanung auf den Weg bringt.

Zum Hoftex-Gelände:
Für den Ideenwettbewerb Schützenstraße/Hochstraße, sprich das Hoftex-Gelände sind im Haushalt 80 T€ eingestellt.
Aber es ist nicht wirklich klar, wo es hingehen soll und kann. Das ist bedauerlich, lässt sich aber ändern. Abwarten und Tee trinken ist hier sicher nicht das Zukunftskonzept. Die jüngste Bauauschuss-Sitzung hat ja aufgezeigt, dass es Handlungsmöglichkeiten gibt und wir sollten uns unbedingt für ein aktives Herangehen entscheiden. Insofern hoffe ich, dass wir dieses Geld auch verwenden und vorankkommen.
Es ist doch tragisch, dass keine Stadtentwicklung im eigentlichen Sinne stattfindet, dass für gleich mehrere Ecken / Bereiche eine klare Richtung fehlt.
Dies ist auch dem Umstand geschuldet, dass die Kapazitäten im Bauamt wohl nicht ausreichen. Immerhin eine Erklärung, aber zufrieden können wir damit trotzdem nicht sein!
Wir müssen herausfinden, was wir brauchen und wollen, auf jeden Fall mehr Menschen, die in der Innenstadt leben.

Zur Innenstadt:
Dann schauen wir mal aufs Stadtzentrum.
Was hat sich seit einem Jahr getan, seit der letzten Haushaltsverabschiedung? Ich erkenne nicht, dass auf der Straße, in der Fußgängerzone sichtbare Fortschritte erzielt worden sind.
Die Schließung des Kaufhofs war vor genau einem Jahr Thema – dramatisch – mit Folgen für die Beschäftigten, für die Kundinnen und Kunden, die umliegenden Läden, für die Qualität der Einkaufsstadt.
Dazu kommt das Aus für K&L. In der Ludwigstraße geht es endlich etwas weiter. Dort können wir diesen Sommer die Aufenthaltsqualität verbessern.
Bis die neue Anbindung Oberes Tor steht und der Bereich vom Kugelbrunnen bis zum Beginn der Karolinenstraße umgestaltet ist, wird es dagegen noch dauern. Der Wettbewerb hat interessante Ergebnisse geliefert, gut, dass wir Experten an Bord geholt haben, die unseren Blick geweitet haben. Die Jurysitzung hat den ganzen Tag gedauert, aber wer wollte, konnte dabei viel lernen über die zeitgemäße Gestaltung von Stadtzentren.
Für die Umgestaltung Oberes Tor gibt es eine eigene Haushaltsstelle und heuer noch laufen die Planungen an.
(Eingestellte Kosten Oberes Tor: 290 T€ für 2019)
Zu einem guten Gesamteindruck gehören auch Übersichtlichkeit, Sauberkeit und annehmbare Toiletten. Unsere Fraktion wollte auch modernere und vor allem behindertengerechte Toiletten im Stadtgebiet – heuer tut sich da noch nichts, aber wir haben eine Preisauskunft bekommen, die einen mit den Ohren schlackern lässt. 300 T€ für eine Toilette – dafür bekommt man doch ein solides Einfamilienhaus. Muss man das verstehen?

Über Kommunalfinanzierung und so genannte freiwillige Leistungen:
Der Staat muss besser für unsere Städte sorgen. Er muss die Kommunen in die Lage versetzen, ihr Leistungsangebot an die momentanen Herausforderungen anzupassen.
Ich denke dabei an Brücken und Schulen, an Schwimmbäder, an Digitalisierung oder die Inklusion. Das sind nur wenige Beispiele, wo ein anderes System der Kommunalfinanzierung gefordert wäre, und nicht allein Sonderförderprogramme.
Wir dagegen haben seit Jahren so genannte freiwillige Leistungen eingeschränkt, im Zuge der Konsolidierung. Ich sage bewusst so genannte, denn nach der reinen Lehre verbirgt sich dahinter Etliches.
Und durchaus Wichtiges für unsere Stadt, wo Zuschussbedarf besteht.
Gesetzlich verpflichtend sind diese Einrichtungen nicht, aber freiwillig ist für mich auch der falsche Begriff. Ich würde sie lieber bezeichnen als hochwertige Leistungen. Sie haben einen hohen Wert, sie sind uns etwas wert, sie sorgen für Lebenswert.
Sie gehören zu unserer Stadt wie die Knochen im Skelett – ohne sie wären wir ein schlapper Haufen!
Wir brauchen und wir wollen unsere: Stadtbücherei, Museum und Musikschule, Theater und Zoo, Freiheitshalle und Untreusee, Sportstätten und Grünanlagen ….. nicht nur, aber auch, weil wir Oberzentrum sind!
Das sind keine Luxusstätten, sondern Angebote, die das Leben in einer Stadt, in einem Oberzentrum ausmachen und die wir hier ja auch bereithalten für Leute aus der Umgebung, die das bei sich im Ort so nicht vorfinden. Die Summen, die wir dafür ausgeben, sind keine freiwilligen Leistungen, sondern hochwertige Leistungen.

Zum Radverkehr:

Hof hat bei der Infrastruktur wirklich noch Nachholbedarf. Immerhin bringen wir heute auf den Weg:
– Umgestaltung des ehemaligen Fernwehparks zu einer Rad-Oase für Nutzer des Saaleradweges
– Ausbau des Radweges von Hof nach Konradsreuth im Abschnitt vom Untreusee zur Glänzlamühle.
– Erneuerung Saaleradweg zw. Untere Steinerne Brücke und Freibad (50 T€)

In diesem Jahr feiern wir auch 25 Jahre Saaleradweg.
Das ist doch ein Anlass, sich neu aufzustellen. Alles was mit dem städtischen Radverkehr zu tun hat, ist auf unterschiedlichste Zuständigkeiten verteilt. Was uns in der Stadt fehlt, ist eine Stelle bei der alle Fäden zusammenlaufen und die in alle Planungen zum Thema mit einbezogen wird.
Das Radfahren in Hof, das kann noch eine Erfolgsgeschichte werden. Immer mehr treten in die Pedale, auch politisch, im übertragenen Sinn.


Zum Klimaschutz in der Kommune:

In den letzten Monaten (los ging es im August 2018) haben ja die Freitage eine neue Bedeutung bekommen. Friday for future, der Freitag ist jetzt der Wochentag für die Zukunft. Schülerinnen und Schüler demonstrieren für Klimaschutz und machen uns alle,
sei es als öffentliche Verantwortungsträger oder als private Konsumenten, darauf aufmerksam, dass wir selbst unsere Zukunft aufs Spiel setzen. Klimaschutz geht jeden an, das ist mehr als deutlich geworden, auch auf den Straßen Hofs. Da passt es gut ins Bild, dass auch die Stadt selbst bald besser für den Klimaschutz aufgestellt sein wird. Geplant – und auch im Haushalt vorgesehen – ist eine eigene Stelle für dieses Thema. Da kann die Stadt viel bewirken, zum einen, indem das eigene Wirtschaften (Papier, Verpackungen, Energie) strenger unter die Lupe genommen wird, aber auch indem Unternehmen, Hauseigentümer und Bürgerinnen gut beraten werden, oder bei Förderanträgen unterstützt. Ich bin – auf positive Weise – gespannt, wie wir in Hof den Weg zu einer nachhaltigen Kommune noch weiter beschreiten.

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Barrierefrei ins Kinder- und Jugendzentrum Q

Unsere Stadtratsfraktion besichtigte kürzlich das Jugendzentrum Q. Dort wird hervorragende Arbeit geleistet. Ein großes Lob von unserer Seite verdient die engagierte und professionelle Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Was diese dort mit den Kindern und Jugendlichen verschiedenster Herkunft leisten, ist vorbildlich.

Allerdings ist bei diesem Besuch auch deutlich geworden, dass dieses öffentliche Gebäude nicht vollumfänglich barrierefrei zugänglich ist. Neben einem notwendigen barrierefreien Zugang von der Ossecker Straße her ist es wünschenswert, auch weitere Geschosse entsprechend zugänglich zu machen.
Gerade das erste und zweite Obergeschoss des Gebäudes, wo unter anderem Hort-/Nachmittagsbetreuungsgruppen und Büroräume angesiedelt sind, sind Menschen mit Handicap nicht zugänglich.

Im Zuge des Programms „Bayern barrierefrei“ beantragt die SPD Stadtratsfraktion daher einen Außenaufzug für das Jugendzentrum Q, damit benannte Etagen für Menschen mit und ohne Handicap barrierefrei zugänglich werden. Dazu sind noch in diesem Jahr die Kosten zu ermitteln und das Pro-jekt im Haushalt 2020 einzustellen und umzusetzen. Über den Fördertopf sollten auch Zuschüsse für die Maßnahme generiert werden können.

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Volksbegehren Artenschutz – jetzt eintragen!

In Bayern verschwinden immer mehr Tier- und Pflanzenarten. Derzeit findet das größte Artensterben seit dem Verschwinden der Dinosaurier statt. 54 % aller Bienen sind bedroht oder bereits ausgestorben. 73 % der Tagfalter sind verschwunden. Über 75 % aller Fluginsekten sind nicht mehr da. In Bayern leben nur noch halb so viele Vögel wie vor 30 Jahren. „Das muss uns wachrütteln und Handeln ist angesagt. Das Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen! Bietet jedem von uns die Möglichkeit, sich aktiv an der Rettung der Artenvielfalt in Bayern zu beteiligen“, sagt der SPD Kreistagsfraktionsvorsitzende Ulrich Scharfenberg.
„Wenn die Biene sterben, sterben vier Jahre später auch die Menschen“, hat der große Physiker Albert Einstein bereits 1949 gesagt. Als er das vor 70 Jahren sagte konnte er noch nicht wissen, dass im 21. Jahrhundert das Bienensterben in Europa Wirklichkeit wird. Der Grund ist bekannt: großflächige Verbreitung von Pestiziden und genmanipulierte Pflanzen.
„Wir müssen den Zusammenhang zwischen unserem Umgang mit der Natur, mit dem Mitgeschöpf und unserer Zukunft deutlich machen. Wenn der Blick auf das Ganze fehlt, wird das zur Bedrohung für den Menschen“, ergänzt die SPD Stadtfratsfraktionsvorsitzende Eva Döhla
Das Bienensterben, auch in Bayern, ist ein Symptom. Die Krankheit heißt „industriell geprägte Landwirtschaft“. Eine Landwirtschaft, die immer mehr Ackerböden zusammenzieht. Die sich auf Spezialisierung, Monokulturen und immer mehr größere Tierbestände konzentriert. Die produziert nach dem Motto: Immer mehr, immer schneller, immer billiger.
„Es ist gut, dass wir uns auf die Bienen als wichtigstes landwirtschaftliches Nutztier nach Rind und Schwein besinnen. Bienen liefern seit tausenden von Jahren wichtigste Bestandteile unserer menschlichen Ernährung“, ergänzt Eva Döhla
Vom 31.01. – 13.02.2019 besteht die Möglichkeit, sich in den Rathäusern (bzw. in Hof: Bürgerzentrum Karolinenstraße) auf den Listen „Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“ einzutragen. Jetzt besteht die Chance, den Artenschutz im bayerischen Naturschutzgesetz zu verankern!

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Kritik aus Stadt und Landkreis

Über die Zukunft der Innenstädte als lebendige Treffpunkte zum Einkaufen und Genießen haben sich die beiden Fraktionen von SPD im Kreistag und Stadtrat Hof beraten. „Gerade in unserer Region brauchen wir ein aktives und zielgerichtetes politisches Eingreifen“, waren sich die Vertreterinnen und Vertreter der beiden Fraktionen einig.
Dieses könne aber nicht großräumig angelegt werden, wie es der jüngst bekannt gegebene Kooperationsvertrag zwischen mehreren oberfränkischen Kommunen und Landkreisen vorsehe. Vielmehr sei es dringend nötig, dass man durch engagierte persönliche Arbeit direkt vor Ort jeweils passende Lösungen für einzelne Leerstände entwickle.
Deutliche Kritik übten sie auch an der Art und Weise, wie der Kooperationsvertrag zustande gekommen und bekannt gemacht wurde: „Absolut intransparent. Wir Kommunalpolitiker, die das Thema seit Jahren umtreibt, haben aus der Presse von der Erweiterung und Neugestaltung des Projektes erfahren”, stellt Ulrich Scharfenberg fest, Vorsitzender der Kreistagsfraktion SPD /ALB.
Der Landrat habe zuvor mit keinem Ton erwähnt, was hier im Gange sei. „Von kollegialen und transparenten Handeln sind wir hier weit entfernt. Dieser Stil macht leider Schule im Landratsamt”, bedauert Scharfenberg.
Auch im Hofer Rathaus lief der Entscheidungsprozess völlig am Stadtrat vorbei. „Da haben wir ja schon mal etwas gemeinsam in Stadt und Landkreis Hof. Auch hier war es nicht das erste Mal, dass Stadträte der Presse entnehmen mussten, was politisch veranlasst wurde. Ich erinnere nur an die Information zum Baubeginn Rathausanbau”, ergänzt Eva Döhla, Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion in Hof.
Das aktuelle Thema Leerstände ist absolut brisant. Darum ist es wichtig, dass das Vorgehen gut abgestimmt und beraten werde, so die beiden SPD Fraktionen in Stadt und Landkreis Hof.

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Innenstadt: Das Leben findet hier draußen und innen statt

Für die Zukunft unserer Innenstadt setzt sich die Hofer SPD seit geraumer Zeit sehr aktiv ein. Mit eigenen Veranstaltungen, Vorschlägen und Anträgen versuchen wir die Entwicklung voranzubringen. Teilweise haben wir das Gefühl, es geht inzwischen darum zu retten, was noch zu retten ist. Die Veränderungen sind ja allzu deutlich. Wir wollen der Situation auch weiterhin aktiv und fordernd begegnen.
– Wir bleiben dabei: Hof braucht ein richtiges kraftvolles und systematisches Leerstandmanagement. Eines, das selbst aktiv wird und auf alle möglichen Beteiligten herzlich und mit Tatkraft zugeht.
– Unsere Forderung nach einer besseren Verbindung von Ludwigstraße und Altstadt hat Früchte getragen: Der ganze Bereich Oberes Tor wird neu gestaltet. Es findet ein Wettbewerb statt, der Mitte Februar Ergebnisse liefern soll.
– Zudem hat die SPD Stadtratsfraktion beantragt, die öffentlichen Toiletten im Stadtgebiet der Stadt Hof barrierefrei und behindertengerecht auszustatten. Weiterhin sollen die öffentlichen Toiletten eine bessere Ausschilderung bekommen. Eine familienfreundliche Toilette sollte auch Wickelmöglichkeiten vorsehen. Wer will sein Kind da schon auf den Fußboden legen?
– Die SPD hat die Idee einer Bürgerin aufgenommen, und das Aufstellen eines Trinkwasserbrunnens/Wasserspenders beantragt. Die Attraktivität der Innenstadt wird dadurch gesteigert, dass Einwohnern und Touristen die Möglichkeit einer kostenlosen Erfrischung mit reinem Trinkwasser geboten wird. In anderen Städten gibt es schöne Beispiele für künstlerisch gestaltete (Wien oder Portland) Trinkbrunnen oder für neue technische Lösungen (Trinkhydrant – ohne Grabungsarbeiten). Aber sicher finden wir Hoferinnen und Hofer unser ganz eigenes Modell, das unsere Stadt bereichert.

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Das bisschen Haushalt?!

Zu Beginn eines jeden Jahres, meist im Februar oder März, verabschiedet der Stadtrat den Haushalt. Darin ist genau festgelegt, welches Geld wofür ausgeben werden soll und muss. Also geht’s es nicht um Zahlen, sondern immer auch um die Sache. Zu Beginn der Haushaltsberatungen hat sich die SPD-Fraktion auf mehrere Punkte geeinigt, die sie in den Fokus rücken will. Nach einem Wertungsverfahren haben die Stadträtinnen und Stadträte folgende Aufgabenfelder herausgestellt, die sie besonders im Auge behalten und wo nötig und möglich auch mit Haushaltsmitteln voranbringen will.
– Öffentlicher Personennahverkehr Stadt und Landkreis: eine Verbundlösung könnte die Nutzung vereinfachen und attraktiver machen
– Generalsanierung Grüne Au: Diese wichtige Sportstätte – auch gerade für den Fußball-Nachwuchs – muss in einen besseren Zustand gebracht werden
– Schulzentrum Rosenbühl: Enormer Handlungsbedarf Sanierung; wichtig: Erhalt des Schulschwimmbades, damit Kinder Schwimmen lernen können.
– Unterstützung benachteiligter Kinder, damit sie bessere Chancen für ihre Zukunft haben
– Innenstadt-Gestaltung: Bleibt ein Dauerbrenner! Das Herz von Hof muss ein lebendiger Ort mit Wohlfühl-Atmosphäre bleiben

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Danke für ein super Ergebnis… und das ganz ohne Wahlwerbung

DANKE für das Vertrauen, das Sie, verehrte Wählerinnen und Wähler, mir bei der Wahl zum oberfränkischen Bezirkstag am Sonntag entgegengebracht haben. Ich freue mich über mehr als 10.000 Stimmen – vor allem aus Stadt und Landkreis Hof, aber zahlreiche auch aus Wunsiedel, Kulmbach, Bayreuth und letztlich aus allen oberfränkischen Wahlkreisen. Und das ganz ohne Wahlplakate und Werbematerial, was ja immer allein den Direktkandidaten vorbehalten ist. Damit habe ich das beste Ergebnis aller Listenkandidaten der SPD in Oberfranken erzielt.

Dass ich als reine Listenkandidatin der SPD kaum Chancen auf ein Mandat hatte, tut dieser Freude keinerlei Abbruch. Ich gratuliere nun allen Gewählten – allen voran Andreas Starke, Beate Kuhn und Holger Grießhammer – und sage selbst einfach: Herzlichen Dank!

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Hof im Genießen ganz oben

Gutes Essen, leckere Produkte aus der Region: das zählt zu den vier wichtigsten Faktoren, die eine Gegend als Reiseziel attraktiv machen. Touristen lieben Orte, an denen sich schlemmen lässt. Aber auch für die Lebensqualität ist der kulinarische Genuss ein echter Pluspunkt.
Hof gehört zur Genussregion Oberfranken. Mit seinen heimischen Produkten – ob Traditionelles oder neu Erdachtes, ob Bier, Backwaren, Wurst oder auch die feine Stadtschokolade hat es für jeden Geschmack etwas zu bieten. Ich schwärme zum Beispiel für das Baguette vom Reinel oder die Mohntörtchen vom Dörsch. Oder Salate vom Season (die Liste ließe sich lange fortsetzen, was an anderer Stelle noch geschehen wird).
“Hof in Bayern ganz oben”, so lautete über viele Jahre der Werbeslogan der Stadt.
Ich meine: Mit “Hof im Genießen ganz oben” punkten wir noch stärker.
Denn wer sich mal umschaut, merkt schnell, dass man nicht nur gutes Essen, sondern auch vielseitige und anspruchsvolle Kultur und wunderschöne Landschaft genießen kann.
“Hof im Genießen ganz oben” eben!

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Brachen und Leerstände in Hof sinnvoll nutzen

Wir von der SPD-Stadtratsfraktion bewerten das Förderprogramm zur Erhebung der Innenentwicklungspotentiale positiv. Mit dem neuen Programm unterstützt das Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr die Stärkung von Ortskernen und Stadtzentren gegenüber der Neuerschließung von Randbereichen.
Wir halten den Ansatz für richtig, die Innenentwicklung voranzubringen, bevor unverbaute Grünflächen erschlossen werden. Langfristig betrachtet zerstört der Flächenverbrauch unsere Heimat.
Für die Stadt Hof können sich mit dem Förderprogramm neue Möglichkeiten auftun, die innere Entwicklung voranzubringen. Schließlich gibt es im Stadtgebiet einige Brachen und Leerstände mit ungewisser Zukunft.
Bevor Hof weiter in die Landschaft hineinwächst, sollten diese Flächen sinnvoll genutzt werden. Immer wieder suchen ortsansässige Firmen nach neuen Standorten und werden dann leider allzu häufig im Landkreis fündig statt in unserer Stadt!
Das Förderprogramm stellt Mittel bereit, um Brachen, minder genutzte Bauflächen und Leerstände zu aktivieren. Auch die Ansprache und Beratung von Grundstückseigentümern sind inbegriffen.
Unsere Stadt hat Nachholbedarf in Sachen innerstädtische Entwicklung und Leerstands-Management. Das Förderprogramm könnte einen – wenn auch finanziell überschaubaren – Anstoß geben, hier aktiver zu werden. Alles in allem muss Hof weit darüber hinaus in seine Stadtentwicklung investieren.

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Da mach ich doch gern mit!

Langjährige Mitglieder der SPD erhielten Anstecknadeln, Urkunden und ein schönes Abendessen.

Langjährige Mitglieder der SPD erhielten Anstecknadeln, Urkunden und ein schönes Abendessen.

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